Der Angriff auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse…
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Der Angriff auf die wirtschaftliche Lage der Arbeiterklasse beschränkt sich selbstverständlich nicht auf diese Manipulationen der Arbeitsgesetzgebung. Wir haben diesen Punkt nur wegen seines exemplarischen Wertes so ausführlich dargestellt. Die Regierung betreibt seit November 1967 eine
flationspolitik mit all den Folgen, die sich daraus für den Lebensstandard der Massen ergeben. Im November wurde die Peseta abgewertet5), wobei die Abwertung des Prundes nur ein willkommener Vorwand war. Zugleich verkündete sie ein umfassendes Austedas die Kommentatoren als einen "zweiten Stabirity-Programm:
lisierungsplan" bezeichnet haben:
- Beschränkung der öffentlichen Ausgaben - Blockierung der Gehälter im öffentlichen Dienst - Einfrieren der Kollektivverträge, d.h. Lohnstopp - Stabilisierung der Preise, und schließlich - eine Reihe von Investitions-Anreizen.
Was die Erfolgsaussichten dieses Programms anbelangt, ist größtmögliche Skepsis geboten. Auf der einen Seite soll natürlich die Abwertung der Peseta durch eine Senkung der Produktionskosten die Exporte erhöhen und damit die Zahlungsbilanz sanieren. Andererseits werden damit die Importe teurer, was wiederum die Inflation beschleunigen wird, denn die Importe können kaum wesentsich redebenst erden, nd 1 sie sametst, un dst spanischer 185.- Die Abwertung kann also nur recht bescheidene Resultate zeitigen, und überdies recht widersprüchliche.
Schon heute wird von offizieller Seite zugegeben, daß der neue Haushaltsplan die öffentlichen Ausgaben nicht wesentlich verringern wird, sondern höchstens die für wirklich produktive Investitionen vorgesehenen Summen. Und die Stabilisierung der Preise dürfte sich auch sehr rasch als ein frommer Wunsch entpuppen. Immer* hin wird die gegenwärtige Krise zu einer beschleunigten Kapital= konzentration beitragen, so daß die dergestalt gestärkten Monopole und Trusts schließlich immer souveräner ihre Preise selbst festsetzen können.
Bleibt also vom ganzen bombastischen Programm nur das Binfrieren der Löhne und Gehälter. Daß es dem Regime damit ernst ist, wollen wir gar nicht in Zweifel ziehen. Ob es ihm aber gelingt, hängt freilich zu einem guten Teil von den Arbeitern selbst ab.
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