Am Beispiel Westdeutschlands
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Die Arbeiterklasse der westeuropäischen Länder steht einer Anzahl von Problemen gegenüber, von deren Lösung das Schicksal der Klasse abhängt. Folgende Fragen bedürfen der Antwort:
1. Hat sich die europäische Arbeiterklasse in das Gesellschaftssystem des Neo-Kapitalismus eingefügt und aufgehört, Klasse für sich zu sein; 2. wird sie sich den Versuchen der europäischen Bourgeoisien, einen "atarken Staat" zu schaffen, kampflos unterwerfen; 3. wird das europäische Proletariat einem Angriff auf seinen Lebensstandard Widerstand entgegensetzen; 4. hat es sich dafür seine Kempfkraft trotz politischer Dekadenz seiner Führung bewahrt; 5. wie kann die narxistische Vorhut diese Kämpfe ausnutzen, um dem Proletariat zu helfen, sich eine neue, revolutionär-marxistische Führung zu schaffen?
Für die Wehrheit der westeuropäischen Länder können diese Fragen in eine für die Arbeiterklasse positiven Sinne beantwortet werden. Dies gilt nicht nur für England, Belgien, Italien, Spanien und Portugel, sondern auch für die Länder vic Frankreich, die Bundesrepublik und Griechenland.
Auf die Bundesrepublik bezogen, ist diese Feststellung von besonderer Bedeutung, denn in keinem anderen land Europas hat die Konjunktur des Jahrzehnts zwischen 1950 und 1960 gledchermaßen verheerende Illusionen hervorgerufen, die politische führung einen ähnlichen Niedergang und das politische leben der arbeiterklasse eine gleiche Zersetzung erfahrer, wie in der Bundesrepub11k.
We war die objektive lage der vergangenen zwölf Jahre? Der deutsche hatte einen ununterbrochenen Aufschwing erlebt und einen Kapitalismus dauarnden, kampflosen Anstieg des Lebensstandards der Massen ermöglichti Die deutschen Iöhne rückten vom Ende der Lohnschlange in die europäische Spitzengruppe auf. Es gab weder für die Unternehmer, noch für die Arbeiterklasse einen objektiven Zwang, zu kämpfen. Thre politische und gewerkschaftliche Führung ging nach Möglichkeit jeder emsten Auseinandersetzung aus den Wege, wo sie dennoch zustande kam, waren alle Bemühungen darauf gerichtet, eine Politisierung zu verneiden und die Ruhe durch Komproniese so rasch wie möglich wieder herzustellen.
Die offizielle Führung der Arbeiterorgentsutionen war - nit wenigen aber bedeutenden Ausnshnen - in das System des Neo-Kapitalismus integriert; in der Sozialdenokralischen Partei wurden sogar die Reste dos Reformisnus alter Prägung ausgetilgt, Die Gegner des Sosialdsmus hatten in der Parteiführung die Macht errungen und die kleinbürgerlichen, Ja zun Teil sogar bürgerlichen Elemente drückten der Partei den Sten-
pel ihrer Ideologie auf. Dieser Prozeß war begleitet von fortlaufenden -- meist selbstverschuldeten - Niederlagen der politischen Linken in den Arbeiterorganisationen, dem Verfall des politischen Denkens, dem Absterben des politischen Lebens in der Sozialdemokratischen Partei und der Vernichtung der innerparteilichen Demokratie. , Die dauernden Niederlagen der Linken führten zu de üblichen Zerfalleerscheinungen, die sich in politischen Abenteuer, Austritten, Ausschlüssen (SDS) und Neugründungen (Sozialistischer Bund, DFU) und neuen Gruppieringen von kurzer Lebensdauer manifestierten. Unter diesen Bedingungen vurden die revolutionär-marxistischen Kräfte In die Isolierung gedrängt, da ihr politisches Milieu, eine mit der opportunistischen fünrung im Kampi liegende, sich ausbreitende Linkstendenz fehlte, ihre potentiellen Träger entmutigt, ihre Gruppierungen zerschlagen oder aus der sozialistischen Partei ausgeschlossen wurden. Nur eine Änderung der objektiven Lage, welche die Arbeiterklasse ba#• Ihre Organisationen zum Kampf trieb, konnte diesen Prozeß des Niedergangs und Zerfalls umkehren, die opportunistische Führung in einen offenen und unversöhnlichen Gegensatz zu den Massen bringen, neue linke Vorhut-Elemente der Klasse aktivieren und den revolutionären Marxisten ermöglichen, ihre Rolle als den bewußten, revolutionären Teil der Klasse zu spielen, getreu dem Lenin' schen Leitbild: eng mit der Klasse im Tageskampf verbunden und zugleich durch die Höhe des politischen Bewußtseins scharf von ihr und ihren opportunistischen Pührern getrennt. Ab der Jahreswende 1961/62 begann sich eine Änderung der objektiven Lage abzuzeichnen. Die Verlangsamung und dann der Rückgang der Zuwachsraten der industriellen Produktion waren die ersten Anzeichen. Die Tendenz, daß den einzelnen Sektoren der Industrie ein unterschiedlicher Anteil an der Konjunktur zukommt, wächst. Die ersten Konturen einer künftigen Strukturkrise treten hervor (Kohlen, Werften, Landwirtschaft und Anzeichen von Überproduktion in einigen Industriesektoren - vor al 1em Kongungüterindustrie, zeichnen sich deutlich ab (Stahl, Blektrogeräte, Möbel u.a.).
Zugleich verschärft sich der Wettbewerb auf dem Weltmarkt und innerhalb der EWG. In Verteidigung ihrer Profitrate suchen die Unternehmer Mittel, wenn nicht die Löhne zu senken, so doch eine weitere Lohnerhöhung hinauszuschieben (Lohnpause) oder den Forderungen der Gewerkschaften nur zum Teil stattzugeben. Kompromisse werden ungünstiger als in der Vergangenheit. Eine Augnahme bilden Chemie und Bau, da diese Branchen jetzt an der Spitze der Konjunktur stehen.
Seit mehr als einem Jahrzehnt verteidigen die revolutionären Marxisten ihre Prognose, daß bei einem Angriff der Unternehmer auf den Lebensstandard der Massen oder bei einem harten Eingriff in die Rechte der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter auch unter eineropportunistischen Führung ein von Abwehrkämpfen begleiteter RadikalisierungsprozeB einsetzt, der zur Herausbildung eines neuen gewerkschaftlichen Bewaßtseins führt. Dauern diese Bedingungen für eine ganze Periode an, 80 greift diese Entwicklung unvermeidlich auf die traditionelle Mas-
senpartei über und führt zu innerparteilichen Auseinandersetzungen, die sich in dem Maße verschärfen, wie die Klassenauseinandersetzungen sich politisieren.
Im Verlauf dieses Radikalisierungsprozesses und dieser Auseinandersetzungen auf sozialen und politischem Gebiet entsteht innerhalb der traditionellen gewerkschaftlichen und politischen Organisationen eine breite linke Strömung, die in immer offenere und härtere Konflikte mit der opportunistischen Führung gerät.
In allen sich anbahnenden Klassenauseinandersetzungen der vergangenen zehn bis zwölf Jahre mit ihren für das Klassenbewußtsein des Proletariats so ungünstigen Bedingungen, zeigten sich in Keimforn die Blemente obiger Prognose. Wenn sie nicht zur Reife und vollen Entfaltung kamen, so lag das jeweils daran, daß entweder die große Auseinandersetzung nach anfänglicher Mobilisierung großer Teile der organisierten Arbeiter in letzter Minute vermieden oder nach sehr kurzer Dauer durch ein den Arbeitern akzeptabel erscheinendes Kompromiß beendet wurde. Auch der große Metallarbeiterstreik von Baden-Württemberg im Mai des Jahres bestätigte diese Erfahrung.
Es war der erste große Streik dieses Ausmaßes seit nahezu 40 Jahren. Die in ihm sichtbar gewordenen Symptome sind daher von größter Bedeutung, denn sie erlauben, die Richtigkeit der eigenen Prognose zu überprüfen.
Von Unternehmerseite war der Konflikt als ausgesprochene Machtprobe gedacht. Die treibende Kraft waren die großen Monopole, voran der Flickkonzern, deren Absicht es war, ein neues gesellschaftliches K1ima zu schaffen und die Weichen für eine neue Lohnpolitik der Bourgeoiverän über den Kostenfaktor lohn disponieren zu können. Die führenden sei.
Von seiten der Arbeiter und der gewerkschaftlichen Führung wurde dies sofort verstanden, ohne daß die führung mit aller Energie daraus die Es zeigte sich, daß sowohl die Mitglieder der Gewerk- Konsequenzen z0g• schaften wie auch ihre Führung kampfentwöhnt sind, doch fand die Maase der 100.000 Streikenden und der 300.000 Ausgesperrten rascher als ihre Führung die richtige Einstellung. Diese faßte ihren Entschlud zun Streik nur zögernd und legte ihn taktisch so an, daß die Hauptverantwortung nicht bei der zentralen Führung, sonder in dem bestreikten Bezirk lag- Innerhalb des gehobenen und mittleren Funktionärkaders zeigten sich sofort gewisse Differenzierungen in der Einstellung zum Streik. Radikale Sozialdemokraten und ehemalige Kommunisten bewiesen viel mehr Verständnis für die Probleme der Strategie und für die politische Seite der Auseinandersetzungen. Diese Feststellung trifft auch zu für die meisten KP-Betriebsfunktionäre, die im großen und ganzen eine nüchterne und gute Haltung an den Tag legten und kaum in Versuchung gerieten, den Streik für ihre abgedroschenen SED-Parolen zu mißbrauchen.
Die Streikenden zeigten im allgemeinen eine gute Disziplin und eine eindrucksvolle Geschlossenheit. Es gab weniger als 3% Streikbrecher. Die Bereitschaft, Verpflichtung auf sich zu nehmen, war überraschend groß. Es stellten sich mehr Kollegen als Streikposten zur Verfügung als gebraucht wurden. Doch bei aller Aktivität und zunehmender Härte der Standpunkte war die Urganisationsdisziplin keinen Augenblick in Prage gostellt.
Über Hacht tauchten neue weniger durch Erfahrung als durch Aktivität qualifizierte Vorhutkader auf. Sogenannte Halbstarke verwandelten sich in diszipliniert streikende Gewerkschafter, die sich der allgeseinen Disziplin und Solidarität einordneten. Alle so oft beschworenen Zeichen der Binschmelzung des Arbeiters in die Gesellschaft des Neokapitalismus waren fast völlig verschwunden. Nichts von einem die Kampfkraft zersetzenden Einfluß des Lebensstandards. Das Auto verwandelte eich in eine Waffe des Streiks, indem es die fliegenden Streikposten beförderte. Interviewte Arbeiter wußten den Reportern treffende Antworten zu geben, die - müssig zu sagen - selbstverständlich in den Zeitungsberichten nicht erschienen.
Das alles spielte sich im Rahmen eines zwar scharfen aber unpolitisch gehaltenen Tarifkampfes ab ohne bewußt klassenkämpferische Note. Der eigentliche Binbruch in die Welt der Klassenharmonie erfolgte erst durch die Aussperrung der 300.000 nicht-streikenden Metallarbeiter, die von Industriellenverband als Antwort auf den Schwerpunktstreik der IGM auf die Straße gesetzt wurden. Von diesem Augenblick an begann der Streik der Metaller ein Politikum ersten Ranges zu werden. Die Unternehmer begannen nach den Staat zu rufen, bei den Vorhutkadern der Axbeiter wuchs das Verständnis für die politischen Zusammenhänge. Der • Klassencharakter der Auseinandersetzungen, die Klassennatur des bürgerlichen Staates, die Nacht der Konzerne, die Haffe des Streiks und die Inatrumente der Gewerkschaften - alle jene Komponenten, die das Denken des klassenbewußten Arbeiters bilden, begannen sich in den Äußerungen der Arbeitervorhut deutlich abzuzeichnen.
Der knapp 14-tägige Streik brach an dem Punkte ab, wo jeden Augenblick der Unschlag in einen politischen Kampf einsetzen konnte, d.h. vo beide Seiten offen einen Machtkampf zu entfesseln drohten. Hier ist nicht der Platz, um eine Streikanalyse, eine Unterguchune der Rolle der einseinen agierenden Kräfte durchzuführen. Die Fragen, die an diesem Beispiel geprüft und wenn möglich beantwortet werden sollen, vurden eingangs gestellt.
Dieser kurze Streik von Baden-Württemberg zeigte im Ansatz alle Elemente einer Entwicklung, die unerlauben, in Verbindung mit den Erfahrungen in anderen europäischen Ländern zu sagen:
Die deutsche Arbeiterklasse ist von Neokapitalismus der Bundesrepub11k alcht neutralisiert worden. Sie ist eine Klasse für sich geblieben, trotz allem wirtschaftswunderlichen Schein, der dagegen apricht. Die Kulisse der Klassenharmonie ist beim ersten Anstoß zusammengefallen. Die Arbeiter werden sich einem Angriff auf ihre Lebenshaltung widersetzen, auch wenn diese nicht das Produkt großer Lohnkämpfe ist. Sie
werden sich in diesen Zusammenhang auch den Versuchen widersetzen, ihre demokratischen Rechte einzuschränken oder zu zerschlagen. Die deutsche Arbeiterklasse hat sich ihre Kampfkraft bewahrt und ist bereit, diese auf den Ruf ihrer Organisationen auch einzusetzen. Die Frage nach der Taktik der revolutionären Marxisten beantwortet sich damit von selbst. Das heißt, daß die Integration in den traditionellen Massenorganisationen die einzig realistische Taktik iat und bis auf lange Sicht auch bleibt. Die Trennung der Massen von einer opportunistischen Pührung dat keine Frage der "Entlarvung" sondern der tagespolitischen Praxis. Solange innerhalb dieser Organisationen kein autonomer linker Flügel existiert, der im Kampf mit der rechten Führung den Weg und die Aktionen der Organisationen entscheidend mitbestimmt, solange die überwältigende Masse der organisierten Mitglieder einachließlich der gesunden Vorhutkräfte nur' im Rahmen und auf den Ruf ihrer Organisationen zu kämpfen bereit sind, solange unterscheiden sich die revolutionären Marxisten durch nichts anderes innerhalb dieser Organisationen als durch ihre besseren Vorschläge, ihre schärferen Ana- Lysen, Ihre treffenderen Prognosen, deren Verfechtung sie mit einer allgemeinen Propaganda revolutionärer sozialistischer Ideen verbinden, soweit es die Reife der Bewegung und die zu bewältigenden Probleme zulassen oder erfordern.
Das Nichtvorhandensein einer offenen, profilierten linken Tendenz innerhalb der Massenorganistionen in der Bundesrepublik ist das Haupthindernis für die Entfaltung einer fruchtbareren Tätigkeit der revolutionären Marxisten. Daher bleibt die Hauptaufgabe der revolutionären Marxisten in der Bundesrepublik, der deutschen Arbeitervorhut zu helfen, eine den proletarischen Interessen authentischen Ausdruck gebende linke Tendenz in diesen Organisationen zu schaffen. Eine solche Tendenz kann man nicht "von außen" schaffen. Sie entsteht auch nicht durch Belehrung und Predigt des Sozialismus. Man schafft sie auch nicht, inden man einfach neue Gruppierungen gründet.
Daher ist es auch falsch, in Zeiten des Niedergangs die traditionellen politischen Organisationen zu verlassen. Das bleibt so lange falsch, als keine von den Massen anerkannte revolutionäre Klassenpartei existiert. Jede Schwächung der Linken, sei sie eine revolutionär-marxistische oder auch nur eine zentristische, bedeutet in der Praxis eine Stärkung der Rechten und eine schärfere Kontrolle der anti-sozialistischen Kräfte iber die Organisation. Die Integration in den bestehenden Massenorgan 1sationen ist solange gerechtfertigt, als die Arbeiterklasse in der Bundesrepublik keine vernichtende Niederlage erlitten hat, ihre Organisa- Honen nicht von einer bürgerlichen Diktatur entmachtet und ihre Vorautkräfte nicht durch Terror vernichtet sind, d.h. solange, als das leutsche Proletariat nicht für eine längere Periode als ein potentieller autonomer Faktor aus der Politik ausscheidet.
3s ist falsch, zu hoffen, daß die Vorhut sich "von selbst" außerhalb ler bestehenden Massenorganisationen organisiert, weil sie angeblich ron einer opportunistischen Führung nichts mehr wissen will. Was sich: auBerhalb befindet sind linke Aktive, die von der politischen Dekadenz
und der Entdemokratisierung zu falscher Taktik verleitet entweder ausgetreten oder auf der Strecke geblieben sind. Ihr Ausscheiden ist im Grunde ein Akt der Ratlosigkeit, Orientierungslosigkeit oder des Affekte. Ihm liegt keine durchdachte Strategie zugrunde. Es ist nicht minder falsch, zu hoffen, deß sich in irgendeiner Zukunft außerhalb der traditionellen Organisationen "autonome Organe" der Massen bilden, deren Führung gewissermaßen einfach zu übernehmen wäre. Solche Erscheinungen sind natürlich in außerordentlichen vorrevolutionären Situationen als spontaner Ausdruck des Massendrucks (Streik- oder Pabrikkomitees). Ihre Existenz ist nur auf Höhepunkten der Klassenbewegung möglich.
Auch eine neue, linke Führung kann nur entstehen, wenn ihre potentiellen politischen Träger sich mit jenen Repräsentanten der alten Führung verbinden, die im Kampf gegen die Rechten sich selbst als die "proletarischen" Führer qualifiziert haben, wenn diese Allianz als Ergebnis gemeinsamer politischer und gewerkschaftlicher Erfahrung von den entscheidenden Teilen der Arbeitervorhut als Führung anerkannt und diese Anerkennung auf wichtige Sektoren der Klasse übertragen wird.
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INHALT
Vorwort
Die Wiedervereinigung der IV. Internationale Von dem Kongress_angenommene Dokumente Die Dialektik der Weltrevolution in unserer 3 Epoche
Die internationale Lage und unsere Aufgabe 44 Der chinesisch-sowjetische Konflikt und die 73 Lage in der UdSSR sowie in den anderen Arbeiterstaaten
Zur neuen Phase des chinesisch-sowjetischen 97 Konflikts (Erklärung des vereinigten Sekretariats der IV. Internationale)
Am Beispiel Westdeutschlands 105 REPRINT
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